Vorheriger Vorschlag

Ausgleich der Gesamtinteressen

Innerhalb der Bevölkerung gibt es verschiedene Interessen und Bedürfnisse. Das gilt auch in Bezug auf die städtischen Projekte. Im Rahmen von Bürgerbeteiligung kann jede und jeder seine Interessen einbringen.

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Nächster Vorschlag

Auch nicht Braunschweiger:innen beteiligen

Manche Vorhaben der Stadt betreffen auch Menschen, die nicht direkt in Braunschweig leben. Sie sind vielleicht davon betroffen, weil sie in der Stadt arbeiten oder sich in Braunschweig engagieren.

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Transparenz über Vorhaben und Strukturen

Mitglieder des Arbeitskreises in der Diskussion

Transparenz gehört grundlegend zur Bürgerbeteiligung.
Dies betrifft sowohl die Transparenz über Vorhaben, die die Stadt plant, als auch über die Beteiligungsverfahren selbst und schließlich auch den Umgang mit den Ergebnissen.
Auch über die Strukturen zur Beteiligung muss Transparenz hergestellt werden: Ansprechpartner*innen, Zuständigkeiten, Informations- und Beteiligungsplattformen und ähnliches müssen klar kommuniziert werden.
Sehen Sie das auch so? Welchen Stellenwert nimmt Transparenz in Bürgerbeteiligungsverfahren für Sie ein?

Kommentare

Es muss am Anfang deutlich gemacht werden, wie das weitere Verfahren ist, d.h. welche Schritte noch folgen und in welchen Zeiträumen. Ebenso muss klar sein, welchen Stellenwert die Beteiligungsergebnisse im gesamten Prozess haben.

Vorschlag:
Eine Liste über laufende (und ggf. zukünftige) Beteiligungsverfahren wird folgendermaßen veröffentlicht:
- Monatlich per Email-Newsletter / ggf. postalisch für Menschen ohne Internet
- Wöchentlich in den Braunschweiger-Zeitungen
- Als permanenter Aushang an bestimmten öffentlichen Gebäuden
- Auf der Website der Stadt

Dass das Verfahren transparent ist, finde ich wesentlich, wenn es ernstgemeint ist.

Transparenz und Verständlichkeit sind unabdingbar. Nur so kann das Vertrauen in eine gewünschte und gelebte Bürgerbeteiligung hergestellt werden.

Transparenz! Auf jeden Fall. Doch die Verwaltung ist zu laut eigenen Aussagen schon jetzt unterbesetzt, wer soll das also machen? Gibt es dafür ein richtiges Kommunikationsteam, um auch verständlich zu kommunizieren?

Das obige Thema ist wichtig, nach meiner Auffassung gehört es auch in die Auftragsvergaben der Stadt Braunschweig. Es bringt leider nur wenig, das zu fordern, wenn anschließend für die Stadtgestaltung Unternehmen oder Stiftungen beauftragt werden, denen solche Vorgaben herzlich egal sind.
Um zwei Beispiele aufzuführen:
* Das Stadtmarketing veranstaltet seit vielen Jahren den "modeautofrühling", also ein Event, das ungefähr so ökologisch wertvoll und divers ist wie ein Poller. Transparenz wie es zu dem Event kommt? Null. Bürgerbeteiligung? Zero. Wäre es denkbar, dass die Bürger und Kaufleute der Stadt bessere Ideen haben, wie man die Innenstadt beleben kann? Durchaus!
* Eine Stiftung gestaltet zurzeit den Löwenwall neu und baut dort eine "Reminiszenz an eine Trinkhalle". Transparenz wie es zu diesem Projekt kommt und wer es sich wünscht? Null. Bürgerbeteiligung? Zero. Wäre es denkbar, dass die Bürger der Stadt bessere Ideen für den Löwenwall haben? Durchaus!
Daher wäre es wünschenswert, dass diese Transparenz und Bürgerbeteiligung auch bei Auftragsvergaben eingefordert wird, da ansonsten Bürger nur beteiligt werden, wo es gewünscht ist, und die Stadtgestaltung bei unerwünschten Beteiligung intransparent in städtische Gesellschaften/Stiftungen ausgelagert wird.

Ich stimme dem oben geschriebenen voll und ganz zu.
Nicht alle Menschen lesen die Zeitung, informieren sich regelmäßig auf der Internetseite der Stadt oder tauschen sich in sozialen Medien aus. Aus diesem Grund ist es wichtig, die Planungsabsichten zu den Menschen zu bringen und sichtbar vor Ort zu präsentieren. Dies kann zum Beispiel durch Informationstafeln am Ort der Planung im öffentlichen Raum passieren. Eine weitere Möglichkeit könnte ein kleines Ausstellungsmodul sein, welches vor Ort aufgestellt wird. Auf den Tafeln sollten dann auch die Möglichkeiten aufgezeigt werden, wo und wann Beteiligungsmöglichkeiten bestehen und wo weitergehende Informationen zu finden sind. Bei Hochbauten wäre es hilfreich, die Geometrie in Lage und Höhe abzustecken, so wie es in der Schweiz allgemein verpflichtend ist. Es ist zu berücksichtigen, dass nicht alle Menschen Pläne lesen können.